Bayerns FDP-Spitzenkandidat im Interview

Martin Hagen, Spitzenkandidat der FDP in Bayern, im Interview Lesefunk: Guten Tag, Herr Hagen! Wenn Sie Ihre Partei mit drei Adjektiven beschreiben müssten, welche wären das? Martin Hagen: Kompetent. Innovativ. Liberal. L: Wenn Sie persönlich die Möglichkeit hätten, ein Gesetz von heute auf morgen durchzusetzen, welches wäre es? H: Ein liberales Ladenschlussgesetz. L: Was ist …

Die FPÖ und die Pressefreiheit

Das österreichische Innenministerium empfiehlt der Polizei im ganzen Land, sich von bestimmten Medien fernzuhalten. Das ist ein Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit! Die Mail „Leider wird wie eh und je seitens gewisser Medien (zum Beispiel STANDARD, 'Falter') sowie neuerdings auch seitens des 'Kuriers' eine sehr einseitige und negative Berichterstattung über das BMI beziehungsweise die …

Die unbewusste Rettung

Deutschland hat gewählt — und das vor mehr als vier Monaten. Was ist passiert? Die AfD wurde drittstärkste Fraktion, die SPD verweigerte weitere Große Koalition, die folgenden Jamaika-Sondierungen scheiterten, die Sozialdemokraten brachen ihr Wort und handelten einen Koalitionsvertrag mit der Union aus. Bitte, was? Es scheint wie ein Scherz. Nach der Bundestagswahl im September bekamen …

Die demokratische Chance

Manchmal wünscht man sich die Unversehrtheit seiner Umwelt. Doch ohne aufzupassen, kann man genau so das Unerwünschte hervorrufen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen kann es zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, mit größeren Folgen als Prozentverlusten – und mit einer neuen Alternative. Jamaika bleibt eine Trauminsel Nach der Bundestagswahl war es ziemlich eindeutig: Die …

Kataloniens (Un)abhängigkeit

Die Unabhängigkeitsbefürworter erreichten ihr scheinheiliges Ziel: Die Katalanische Unabhängigkeit wurde von dem Parlament erklärt, das eigentlich von Spanien aufgelöst wurde, und kurze Zeit später juristisch gesehen wieder rückgängiggemacht. Eigentlich ist es in der Sache abgehakt, doch ein Blick auf die Lage kann nicht schaden. Spaniens ZugKatalonien stimmte für seine Unabhängigkeit. Doch was darauf geschah war eine …