Die unbewusste Rettung

Deutschland hat gewählt — und das vor mehr als vier Monaten. Was ist passiert? Die AfD wurde drittstärkste Fraktion, die SPD verweigerte weitere Große Koalition, die folgenden Jamaika-Sondierungen scheiterten, die Sozialdemokraten brachen ihr Wort und handelten einen Koalitionsvertrag mit der Union aus. Bitte, was?

Es scheint wie ein Scherz. Nach der Bundestagswahl im September bekamen die gerierenden Parteien CDU, CSU und SPD ihr schlechtestes Ergebnis. Mutiger, aber wichtiger Schritt von der SPD, die GroKo zu untersagen. Umso peinlicher war die Bundeskanzlerin, bei solch einem Ergebnis nicht zurückzutreten und eine kleine Große Koalition bilden zu wollen. Es kamen Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen. Gefühlt eine Ewigkeit verhandelten Ideologen aller Fronten vergeblich. Lange nicht mehr herrschender Druck lastete auf Lindner, Merkel, Schulz und Steinmeier.

Einer musste den kürzeren Ziehen: Zu meinem Bedauern die SPD — und nicht Merkel. Martin Schulz verriet seine Genossen und verlor nach der Ausfertigung des Koalitionsvertrags seinen Parteivorsitz notgedrungen, denn wenn sein vermutlich letztes großes Werk von den SPD-Mitgliedern abgelehnt wird, ist er auch seine Würde los. Die Rettung aus seiner Misere könne nur seine unbefleckte Kollegin Nahles als Parteichefin bringen, so der Plan. Ob die gelingt, ist fraglich.

Dass die SPD den kürzeren zog, ist deshalb zu bedauern, weil eine GroKo so Neuwahlen oder einer Minderheitsregierung vorgezogen werden kann. Die Nebeneffekte einer Minderheitsregierung sind in meinem Artikel „Die demokratische Chance“ erläutert. Der mit den Neuwahlen verbundene Nebeneffekt ist ein personaler Umbruch innerhalb aller Parteien. Am Beispiel der Grünen oder der FDP kann man sagen, dass personeller Wandel natürlich ist und Veränderung begünstigt. Um diese aber endgültig zu erreichen, müssen Neuwahlen stattfinden, damit Merkel, Seehofer und Andere von der Bühne und Platz für frischen Wind freimachen. Die neue Generation muss ran.

Weitere 4 Jahre Merkel kann Deutschland ohne weiteres nicht meistern. Die hoffentlich endende Bundeskanzlerin stürzte Deutschland in mehre Probleme, die sie mitzuverantworten hat, wenn nicht auslöste: Krisen, wie die Finanzkrisen, der plötzliche Atomausstieg oder die Flüchtlingskrise stärkten Extremisten und verschafften ihnen Aufmerksamkeit. Merkel deutet die Bedürfnisse der Menschen — zu unserem Bedauern falsch.

Der GroKo-Vertrag ist vielleicht fertig, muss aber nicht praktiziert werden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird es zwar ein Nein bei der Mitgliederbefragung geben, nicht allein von den Jusos, doch nur diese Bremse kann die SPD vor ihrem Untergang retten — und die Union vor Merkel. JV

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