Schlagwort: Griechenland

Wir leben als junge Generation in einem liberalen und weltoffenen Europa – ohne Grenzen und mit einer europäischen Idee. Für uns scheint Europa als starker und selbstverständlicher Heilsbringer – doch wie genau und was gerade geschieht, wieso in der Gesellschaft gerade eine gefühlte Spaltung im Gange ist – das können wir in der Regel nur ahnen, ohne richtig dahinter zu kommen. Wieso gibt es mehr links und rechts als früher? Wissen wir was früher geschah? Und wie das Frühere die Gegenwart im Kern Europas beeinflusst? Meine Vermutung auf die Frage der europäischen Spaltung: (auch) Der Euro. Erst sollte er ermöglichen, auch in anderen EU-Staaten mit der heimischen Währung zu bezahlen – und sie soll eine stärkere europäische Identität schaffen. Doch es gab auch eine Nebenwirkung: europäische Abneigung.

Wie genau wir uns ein Europa vorstellen, liegt eigentlich auf der Hand: Ein freier und friedlicher Raum, mit Zukunftsvisionen und Chancen. Doch so schön das auch klingen mag: Die „Zukunftsvisionen“ müssen auch gut durchdacht sein, um sie in die Realität umzusetzen. Die eine Zukunftsvision hat unser Land bewegt und tut es noch immer – ein Streitthema, das auch für neue Krisen gesorgt hat und noch sorgen wird:

Der Euro macht der Gesellschaft Angst. Doch wie?

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, warf vor kurzem in den Raum, dass alle EU-Staaten den Euro als Währung haben sollten. Das würde aber auch mehr oder weniger den Brexit rechtfertigen, denn der Euro ist in seiner jetzigen Lage mehr als gefährlich: Wirtschaftsstarke Länder, in denen die Preise hoch sind, gewinnen dadurch – Wirtschaftsschwache dagegen verlieren mehr und mehr, in denen die Preise niedrig und dementsprechend auch die Löhne auch im Vergleich zu Deutschland oder Frankreich das gleiche sind. Der Euro gleicht die Preise hingegen aus, wobei sich die Löhne allerdings nicht ändern, denn jedes Land hat einen eigenen Wirtschaftsraum mit eigenem Recht und Gesetz.

Ein Wirtschaftsraum braucht eine eigene Währung. Ansonsten würden Krisen z. B. in Rumänien oder Ungarn in baldiger Zukunft zu erwarten sein. Doch was heißt das konkret? Was wären die Folgen? Leider sind sie jetzt sogar schon zu sehen: gesellschaftliche Spaltung. Populistische Parteien mit ihren Parolen werden aus Protest teils sogar in Regierungen gewählt, wie etwa in Ungarn oder in Polen. In Landesparlamenten sind sie mittlerweile in ganz Europa mit zweistelligen Prozentpunkten vertreten, bald voraussichtlich auch im Deutschen Bundestag. In Mitteleuropa wiederum sind mehr liberale als konservative Regierungen zu sehen, da diese aufgrund ihrer wirtschaftlichen Lage mit dem Euro finanziell gewinnen. Dort ist die Spaltung allerdings auch zu spüren – die Schere zwischen Arm und Reich geht dadurch nämlich weiter auseinander. Die Unternehmen gewinnen – die Ottonormalverbraucher dürfen mit dem Geld normal haushalten, die sozial Schwachen müssen mit dem niedrigsten auskommen und für weniger mehr bezahlen. Es muss sich etwas ändern.

Dass Liechtenstein in einer Währungsunion mit der Schweiz ist, macht das Fürstentum nicht schwächer – es hat realistisch gesehen nicht mal einen richtigen Wirtschaftsraum, welcher schwächer werden könnte. Die Europäische Union hat bald 27 Wirtschaftsräume. Es muss eine Lösung her.

Um den Euro zu retten, muss man einen Europäischen Wirtschaftsraum in Kombination mit Junckers Äußerung schaffen. Ob dieser überhaupt zu erreichen ist, ist ebenfalls fragwürdig, da man dadurch auch „ein großes Stück Unabhängigkeit“, wie Konservative sagen würden, abgibt. Doch das ist realisierbar – und notwendig, sollte man den Euro behalten wollen.

Die zweite Möglichkeit, das wirtschaftliche Risikospiel zu beenden oder zumindest zu verringern, ist die Abschaffung der Europäischen Währungsunion, sprich die Abschaffung des Euro generell. Das würde für Deutschland bedeuten: Zurück zur D-Mark! Aber wollen das auch wirklich alle? Möchte man auch notfalls weniger Europa haben, um dieses zu bewahren?

Letzten Endes gibt es zwei Wege, doch man kann nur einen gehen, sollte man Europa retten und die gesellschaftliche Spaltung aufhalten wollen. Als progressiver und liberaler Europäer ziehe ich den Europäischen Wirtschaftsraum als Lösung vor. Dieser muss jedoch Zustimmung erhalten. Denn gegen den Willen anderer, wird die Gesellschaft nicht weiter zusammengerückt, sondern eher abgerückt. Sollte also eine deutlich negativ zu spürende Reaktion zu erfahren sein, kann die Idee vielleicht weiterhin Fortbestand haben, doch unter diesen Umständen ist die Zeit noch nicht reif dafür. Dann sollte der zweite Weg gegangen werden: Kein Euro zum Wohle Europas. So paradox das auch klingen mag, es würde alternativ zum ersten Punkt Europas Spaltung aufhalten – und diesem Hoffnung geben: Für ein stärkeres, geeinteres und weltoffeneres Europa, als wir es kennen.

Doch um überhaupt eine dieser beiden einzigen Lösungen zu finden, braucht man etwas. Und dieses etwas finden nicht alle, was ich sehr bedauere. Denn uns fehlt der europäische Mut! Machen wir aus Zukunftsvisionen ein vereintes Europa. Das braucht Zeit und Sorgfalt – und diese beiden Notwendigkeiten waren in Zeiten der Bildung der Europäischen Währungsunion unter Kohl nicht zu sehen, was ein schwerwiegender Fehler war. Lassen wir uns nicht die Zukunft nehmen, wagen wir einen Schritt! Und diesmal mit Zeit und mit Sorgfalt, um Europa auch in Zukunft erhalten und ausbauen zu können.

Wir brauchen ein europäisches Bewusstsein – ob dieser im Moment ausreicht, wird sich zeigen. Falls nicht, müssen wir den Euro lahmlegen bis das Bewusstsein seine Stärke erreicht hat. Und schließlich führt man den Euro EU-weit und mit dem Europäischen Wirtschaftsraum wiederein.

Griechenlands Finanzpolitik mit europäischen Folgen

Ohne Europäischen Wirtschaftsraum und mit dem Euro alleine mussten wir schon harte Krisen erleben. Ein Beispiel: Griechenland. Mit seiner ineffizienten Finanz- und Sozialpolitik warf die griechische Regierung unzählige Summen aus dem Fenster und bat ihre Euro-Partner um Hilfe. Und in der Tat: Der Euro gleicht sich auch noch momentan auf seinem gesamten Gebiet aus: Es folgten Hilfskredite in die Hände der Regierung, die diese Krise überhaupt erst auslöste. Man hat versucht, Griechenland „als Teil Europas“ im Euro zu halten. Anstatt das Land pleite und die Gläubiger an die Kasse gehen zu lassen, wird Steuergeld der Griechischen Regierung gegeben, wessen Handeln von den Steuerzahlern nicht einmal mitentschieden werden kann. Man wird selbst für fremde Misswirtschaft zur Kasse gebeten, weil man den Euro hat. So hart das auch klingen mag, das ist der ursprüngliche Grund für die Entstehung der Alternative für Deutschland, kurz AfD, weil man damit berechtigter Weise unzufrieden war, wie die Bundesregierung mit Griechenland umging. Und die Nebenwirkung des Euro war auch die eigentlich unberechtigte Verantwortung der griechischen Misswirtschaft, ein Beispiel selbstverständlich. Ein weiteres Beispiel führte und führt zu einer wachsenden Finanzblase:

Draghi und seine 0-Zins-Politik

Angenommen, man gibt einem Freund 1000€ als Kredit ohne (also 0%) Zinsen. Er investiert sie in ein Kunstgemälde und gibt die Summe nach 10 Jahren wieder zurück. Allerdings sank der Wert des Euro in dieser Zeit um 10%, weshalb die Summe im Vergleich zur Vergangenheit 100€ weniger, sprich 900€, wert ist. Der Freund hat also langfristig gesehen 100€ mehr in der Tasche, also 200€ mehr als man selbst als Geldgeber, vorausgesetzt, der Wert des Gemäldes bleibt bei dem Verkauf ungefähr gleich und der Euro hat eine langfristige Inflation (in diesem Fall pro Jahr durchschnittlich 1%), was aber auch eher anzunehmen wäre. Wenn man nämlich in die Zeit zurücksieht, bemerkt man auch, dass z. B. der Dollar im Jahr 1950 heute mehr als das zehnfache, also ca. 10$, wert war. Eine langsame und langfristig anhaltende Inflation. Und dabei muss man auch beachten, dass der US-Dollar eine Weltwährung war und noch immer ist. Heißt im Endeffekt: Er zieht die meisten anderen Währungen, wie auch momentan und zukünftig den Euro, mit sich ins Wertlose. Es ist nur eine Frage der Zeit…

Doch was hat Draghi mit dem konkret zutun? Weil er mit seiner 0-Zins-Politik das vorhin abgespielte Szenario nachspielt. Die eher wohlhabenden Länder, wie auch Deutschland, könnten nämlich auch die Rolle des Geldgebers spielen und die eher ärmeren Euro-Länder, zum Beispiel Griechenland, die des Freundes.

Da stellt sich natürlich die Frage, wieso er überhaupt die 0-Zins-Politik begann. Draghi hatte die Intention, den Regierungen Zeit zu schaffen – für Reformen. Nun sind die prophezeiten Forderungen nicht gekommen. Und das ruiniert den Euro. Kluger Gedanke, doch leider falsch angekommen. Nun haben die Regierungen keine Zeit mehr – und müssen notgedrungen ihre notwendigen Reformen durchsetzen. Wenn das nicht passiert, ist der Euro verloren.

Der Euro war um die Jahrtausendwende prinzipiell ein „europäischer“ Gedanke, um mit seiner eigenen Währung auch in anderen Ländern bezahlen zu können, damit keine Transaktionsgebühren anfallen, um der Wirtschaft eine Stütze zu geben – doch letzten Endes, um ein Zeichen der europäischen Verbundenheit zu zeigen, als „Land“ ohne jegliche Grenzen. Allerdings kam unser Euro falsch – der europäische Wirtschaftsraum, der für eine Währung und andersrum in Kombination generell nötig ist, fehlt und unsere Währung ist bis heute ein Problem. Um dieses lösen zu können, muss man einen von zwei, für den einen oder anderen schwierigen, Wegen gehen: Entweder man schafft einen europäischen Wirtschaftsraum, sprich die Vereinigten Staaten von Europa mit eigener Verfassung und Regierung, oder man legt den Euro vorerst lahm, sollte die Forderung einer Verfassung eine große negative Reaktion haben. Man kann einen richtigen neuen Staat ohne Willen des Volkes nicht bilden, immerhin möchte man mit der Lösung des Euro auch die europäische Spaltung aufhalten. Doch wenn die Zeit dafür reif ist – dann kann man einen riesigen und wunderschönen Schritt machen: Die Vereinigung Europas.

Und dafür braucht man Mut… JV