Das gestohlene Jahr

Seit 2011 gibt es keine Wehrpflicht mehr. Grund ist auch die mangelnde Gleichheit von Mann und Frau. Jetzt gibt es einen neuen Vorschlag: „Allgemeine Dienstpflicht“ für alle junge Erwachsene. So schadet man nicht nur der Wirtschaft – sondern auch der Zukunft.

Nur gut gemeint?

Stelle man sich vor: Vor Kurzem erhielt man sein Abitur und freut sich auf ein Studium oder Praktikum. Während man sich die Zukunft ausmalt, geht man zerstreut nach Hause – und erhält einen formellen Brief: „Anstehende Musterung für die Dienstpflicht“. Und schon zerplatzt der Traum. Vor eigener Wohnungstür realisiert man, dass einem mindestens ein ganzes Jahr seines Lebens genommen wird.

Verfassungsrechtler reden sogar von Zwangsarbeit, die theoretisch verboten ist. Aber was ist diese „Dienstpflicht“? Angestoßen hat die Debatte die Christdemokratin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Idee ist, dass nach der Schule dem Staat etwas zurückgegeben wird. Die klassische Wehrpflicht ist veraltet, soviel ist klar. Das Grundgesetz besagt, dass nur 18-jährige Männer Wehrpflicht oder Zivildienst machen können. Eine Dienstpflicht könnte nicht nur den Pflegenotstand in Deutschland beenden, sondern auch die Geschlechterdiskriminierung bekämpfen. Die „Jugend“ (heute etwa 700.000 18-jährige) könne sich orientieren, der Gesellschaft etwas gutes tun und Disziplin lernen.

Auch wenn das Prinzip ohne Frage gut gemeint ist – das alles kann man auch ohne Dienstpflicht erreichen. Viele brechen ihr Studium oder ihre Ausbildung ohne Abschluss ab, um sich den persönlichen Lebensweg zu formen. Diese Orientierungszeit lehrt einem die nötige Disziplin. Und wenn man erstmal arbeitet, Kinder bekommt und sich vielleicht auch ehrenamtlich einsetzt, dann tut man der Gesellschaft das beste, was man erwarten kann.

Ein Schlag gegen die Wirtschaft

Man nimmt der jungen Generation ein ganzes Jahr weg – das heißt von bis zu 50 Arbeitsjahren bleiben höchstens 49 Jahre. Das hört sich vielleicht nach wenig an, doch mindestens 2% der Arbeit zu stehlen bedeutet, dass etwa 700.000 Jahre Arbeit pro Jahrgang wegfallen, sollte die Dienstpflicht eintreten. Der Tagesspiegel berichtete über eine repräsentative Studie, die besagt, dass die Wehrpflicht zum Beispiel 2007 dem deutschen Bruttoinlandsprodukt 6 Milliarden Euro Wirtschaftswachstum kostete. Das ist nicht nur schlecht für das Allgemeinwohl, sondern auch für den Staat, der langfristig gesehen sehr viel weniger Steuern einnimmt. Hinzu kämen rund 3.5 Milliarden Euro „Entschädigung“, also 500€ für jeden Dienstpflichtigen. Nicht zu vergessen: Die praktische Umsetzbarkeit. Wie möchte man die Dienstpflichtigen ausbilden? Wie sieht es mit der Verpflegung aus? In Deutschland ist die Infrastruktur nicht gewährleistet.

Keine Gerechtigkeitsfrage mehr

Die Dienstpflicht ist vielleicht sogar verfassungswidrig, denn eigentlich entspricht Dienst„-pflicht“ der Zwangsarbeit. Und unter Zwangsarbeit soll man „dem Vaterland“ ein Jahr schenken? Dem Vaterland ohne Gegenleistung zu „dienen“, passt eher. Wie möchte man sich im Leben „orientieren“, wenn einem kein Freiraum gegeben wird? Und ohne vernünftige Bezahlung spricht man nicht mehr über Gerechtigkeit, sondern über Grundrechte. Laut dem Grundgesetz ist Zwangsarbeit nur nach einem Gerichtsurteil möglich. Muss sich die Jugend also auf einen „sozialen Gefängnisaufenthalt“ vorbereiten?

Laut einer aktuellen Umfrage des ZDF-Politbarometers befürworten 68% der Befragten ein Pflichtjahr im Sozialen oder in der Bundeswehr. Es könnte also tatsächlich eine Grundgesetzänderung zustande kommen, denn Anhänger aller Parteien sehen das mehrheitlich positiv. Die einzige Altersgruppe, die nicht befragt wurde, sind Minderjährige. Ausgerechnet die Betroffenen sind in der Politik nicht vertreten. Dass ausgerechnet eine konservative Generalsekretärin das Schicksal einer ganzen stimmlosen Generation verändern will, ist unverantwortlich.

Für die gesamte Gesellschaft ist die Dienstpflicht eine Freiheitsberaubung. Sollte also die Dienstpflicht kommen – dann wird es ein Nachspiel geben.

Das Monopol von rechts

Sozialismus und freie Marktwirtschaft bewährten sich in der Geschichte nicht. Unsere soziale Marktwirtschaft dagegen schon. Sie lässt frei handeln und schützt den Markt. Dabei verliert ihr Nutzen Schritt für Schritt an Wert. Die US-amerikanischen Großkonzerne gefährden unsere Zukunft. Zeit, das zu ändern.

Es ist morgens ein bisschen später als gewollt. Am Neujahr nach dem Frühstück möchte ich Musik über Youtube anmachen. Da die Nachricht aufkam, die App auf Amazons Fire TV Stick funktioniere nicht, erkundigte ich mich, wieso. Die Antwort ist eine Bestätigung des schwindenden Kapitalismus. Den Monopolen, wie Amazon oder Google, Apple oder Subway, hat niemand etwas zu sagen, abgesehen von ihnen selbst. Die Folgen ihrer Entscheidungen fallen auf den Endverbraucher zurück, wie durch den Streit zwischen Amazon und Google. Die Kunden sind stummgeschaltet, selbst der Staat ist machtlos gegenüber den Wirtschaftsgiganten.

Das Prinzip unseres Wirtschaftssystems ist aus meiner Sicht hervorragend. Kapitalismus darf nicht fehlen, sonst lohnt sich Arbeit nicht. Die einzige Grenze liegt aber darin, die Anderer in Ruhe zu lassen. Wettbewerb belebt den Handel. Das ist das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft.

Globalisierung mit Folgen

Wenn aber in einer globalisierten Welt auch Unternehmen sind, die anderen Gesetzen folgen, die sich mit anderen Vorgaben weiterentwickeln, da weiß man, dass das Prinzip nicht problemlos funktioniert. Es entstehen Monopole, mit Augenmerk auf die USA. Erst einmal im Umlauf, verdrängen sie die Konkurrenten und werden größer und mächtiger. Wenn monopolartige Strukturen entstehen und der Staat nichts unternimmt, wird Wettbewerb an Bedeutung verlieren. Die Qualität schwächelt, die Preise können von den Monopolen beliebig hoch- oder heruntergeschraubt werden. Der Markt gehört Individuen und nicht ideeller Weise allen, und das ist zum Teil auch Realität.

Der Netzwerkeffekt sorgt dafür, dass Kunden sich gegenseitig anlocken. Erklärt am Beispiel: An einer Straße gibt es Eisdiele A und B. Beide Läden bieten die gleiche Qualität, allerdings ist Eisdiele A ein wenig günstiger pro Kugel. Welche Schlange vor den Eisdielen ist länger? Selbstverständlich die von Eindiele A aufgrund des Preises. Die Kunden glauben, die längere Schlange habe etwas zu bedeuten. Aber später wird die Schlange derart lang, dass sich die nächsten Kunden an die von Eisdiele B anstellen. Unternehmen im Internet kennen keine Wartezeiten. Der Markt ist viel umkämpfter mit Internet als früher ohne. Vor allem der Faktor Netzwerkeffekt begünstigt die Bildung digital handelnder Monopole — und das viel schneller. Denn zumindest ich kenne mit wenigen Ausnahmen nur diese Art von Wirtschaftsriesen.

Ein anderes großes Problem ist das Steuerdumping. Große Unternehmen können es sich leisten, Steuerschlupflöcher zu finden. Nur die größten können das finanzielle Risiko aber eingehen — und dazu noch nach Belieben. Auch die Kontrolle anderer Kleinunternehmen sorgt für imperialistisches Verhalten der Monopolisten, schließlich wollen sie die Herrschaft für sich beanspruchen.

Und wenn sich Konkurrenten bilden, kämpfen die Wirtschaftsgiganten um ihre Stellung, notfalls auch bis zum Morgengrauen. Nach einiger Zeit können sich auch sogenannte Oligopole bilden, mehrere Unternehmen, die sich eine Branche teilen (Beispielsweise in der Luftfahrtindustrie: Boing und Airbus sind die einzigen bekannten Wettbewerber). Der Kampf kann, muss aber nicht kommen. Dafür bilden sich Kartelle, ein Verbund von Unternehmern, der die Richtlinien in jeweiliger Branche illegal bestimmt und Wettbewerb außer Spiel lässt. Tatsächlich ist diese Art von Wettbewerbsfeinden die gefährlichste, denn man hat nicht nur einen Feind.

Wer hat das Sagen?

Wieso aber hat Deutschland keine eigenen Monopole? Wir können uns bei der sozialen Marktwirtschaft bedanken, die die Entstehung von, bildlich beschrieben, schwarzen Löchern verhindert. Selbstverständlich gibt es Ausnahmen, wie in der Pharmaindustrie. Wir haben aber dennoch keine freie Marktwirtschaft, die in den (dafür fälschlicher Weise gepriesenen) Vereinigten Staaten ihr Unwesen treibt und von dort aus in aller Welt.

Wir haben keine Chance als Mäuse in einem Raum mit Katzen. Unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen, die die deutsche Wirtschaft ausmachen, werden weggeweht, wenn wir nichts unternehmen. Die einzige Möglichkeit, uns zu wehren, ist europäisch: Die Europäische Kommission legte ihr Wort gegen Apple und Google ein. Klar, auf ein Wort muss das nächste folgen. Dieses zeigt aber zumindest, was Europa ursprünglich war: Eine Idee der Freiheit.

Freie Marktwirtschaft und Sozialismus sind zwei ähnliche Wege: Beide sind zwei Extremen. Die eine führt zu Handelsmonopolen, die andere zu Staatsmonopolen. In der Wirtschaftspolitik scheinen die Wege von Links und Rechts vielleicht unterschiedlich, doch sie haben nur ein Ziel: Absolute Gleichheit. JV

Eine Folge der Serie „Kapitalismus für alle“

Der Euro – mit Zukunft?

Wir leben als junge Generation in einem liberalen und weltoffenen Europa – ohne Grenzen und mit einer europäischen Idee. Für uns scheint Europa als starker und selbstverständlicher Heilsbringer – doch wie genau und was gerade geschieht, wieso in der Gesellschaft gerade eine gefühlte Spaltung im Gange ist – das können wir in der Regel nur ahnen, ohne richtig dahinter zu kommen. Wieso gibt es mehr links und rechts als früher? Wissen wir was früher geschah? Und wie das Frühere die Gegenwart im Kern Europas beeinflusst? Meine Vermutung auf die Frage der europäischen Spaltung: (auch) Der Euro. Erst sollte er ermöglichen, auch in anderen EU-Staaten mit der heimischen Währung zu bezahlen – und sie soll eine stärkere europäische Identität schaffen. Doch es gab auch eine Nebenwirkung: europäische Abneigung.

Wie genau wir uns ein Europa vorstellen, liegt eigentlich auf der Hand: Ein freier und friedlicher Raum, mit Zukunftsvisionen und Chancen. Doch so schön das auch klingen mag: Die „Zukunftsvisionen“ müssen auch gut durchdacht sein, um sie in die Realität umzusetzen. Die eine Zukunftsvision hat unser Land bewegt und tut es noch immer – ein Streitthema, das auch für neue Krisen gesorgt hat und noch sorgen wird:

Der Euro macht der Gesellschaft Angst. Doch wie?

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, warf vor kurzem in den Raum, dass alle EU-Staaten den Euro als Währung haben sollten. Das würde aber auch mehr oder weniger den Brexit rechtfertigen, denn der Euro ist in seiner jetzigen Lage mehr als gefährlich: Wirtschaftsstarke Länder, in denen die Preise hoch sind, gewinnen dadurch – Wirtschaftsschwache dagegen verlieren mehr und mehr, in denen die Preise niedrig und dementsprechend auch die Löhne auch im Vergleich zu Deutschland oder Frankreich das gleiche sind. Der Euro gleicht die Preise hingegen aus, wobei sich die Löhne allerdings nicht ändern, denn jedes Land hat einen eigenen Wirtschaftsraum mit eigenem Recht und Gesetz.

Ein Wirtschaftsraum braucht eine eigene Währung. Ansonsten würden Krisen z. B. in Rumänien oder Ungarn in baldiger Zukunft zu erwarten sein. Doch was heißt das konkret? Was wären die Folgen? Leider sind sie jetzt sogar schon zu sehen: gesellschaftliche Spaltung. Populistische Parteien mit ihren Parolen werden aus Protest teils sogar in Regierungen gewählt, wie etwa in Ungarn oder in Polen. In Landesparlamenten sind sie mittlerweile in ganz Europa mit zweistelligen Prozentpunkten vertreten, bald voraussichtlich auch im Deutschen Bundestag. In Mitteleuropa wiederum sind mehr liberale als konservative Regierungen zu sehen, da diese aufgrund ihrer wirtschaftlichen Lage mit dem Euro finanziell gewinnen. Dort ist die Spaltung allerdings auch zu spüren – die Schere zwischen Arm und Reich geht dadurch nämlich weiter auseinander. Die Unternehmen gewinnen – die Ottonormalverbraucher dürfen mit dem Geld normal haushalten, die sozial Schwachen müssen mit dem niedrigsten auskommen und für weniger mehr bezahlen. Es muss sich etwas ändern.

Dass Liechtenstein in einer Währungsunion mit der Schweiz ist, macht das Fürstentum nicht schwächer – es hat realistisch gesehen nicht mal einen richtigen Wirtschaftsraum, welcher schwächer werden könnte. Die Europäische Union hat bald 27 Wirtschaftsräume. Es muss eine Lösung her.

Um den Euro zu retten, muss man einen Europäischen Wirtschaftsraum in Kombination mit Junckers Äußerung schaffen. Ob dieser überhaupt zu erreichen ist, ist ebenfalls fragwürdig, da man dadurch auch „ein großes Stück Unabhängigkeit“, wie Konservative sagen würden, abgibt. Doch das ist realisierbar – und notwendig, sollte man den Euro behalten wollen.

Die zweite Möglichkeit, das wirtschaftliche Risikospiel zu beenden oder zumindest zu verringern, ist die Abschaffung der Europäischen Währungsunion, sprich die Abschaffung des Euro generell. Das würde für Deutschland bedeuten: Zurück zur D-Mark! Aber wollen das auch wirklich alle? Möchte man auch notfalls weniger Europa haben, um dieses zu bewahren?

Letzten Endes gibt es zwei Wege, doch man kann nur einen gehen, sollte man Europa retten und die gesellschaftliche Spaltung aufhalten wollen. Als progressiver und liberaler Europäer ziehe ich den Europäischen Wirtschaftsraum als Lösung vor. Dieser muss jedoch Zustimmung erhalten. Denn gegen den Willen anderer, wird die Gesellschaft nicht weiter zusammengerückt, sondern eher abgerückt. Sollte also eine deutlich negativ zu spürende Reaktion zu erfahren sein, kann die Idee vielleicht weiterhin Fortbestand haben, doch unter diesen Umständen ist die Zeit noch nicht reif dafür. Dann sollte der zweite Weg gegangen werden: Kein Euro zum Wohle Europas. So paradox das auch klingen mag, es würde alternativ zum ersten Punkt Europas Spaltung aufhalten – und diesem Hoffnung geben: Für ein stärkeres, geeinteres und weltoffeneres Europa, als wir es kennen.

Doch um überhaupt eine dieser beiden einzigen Lösungen zu finden, braucht man etwas. Und dieses etwas finden nicht alle, was ich sehr bedauere. Denn uns fehlt der europäische Mut! Machen wir aus Zukunftsvisionen ein vereintes Europa. Das braucht Zeit und Sorgfalt – und diese beiden Notwendigkeiten waren in Zeiten der Bildung der Europäischen Währungsunion unter Kohl nicht zu sehen, was ein schwerwiegender Fehler war. Lassen wir uns nicht die Zukunft nehmen, wagen wir einen Schritt! Und diesmal mit Zeit und mit Sorgfalt, um Europa auch in Zukunft erhalten und ausbauen zu können.

Wir brauchen ein europäisches Bewusstsein – ob dieser im Moment ausreicht, wird sich zeigen. Falls nicht, müssen wir den Euro lahmlegen bis das Bewusstsein seine Stärke erreicht hat. Und schließlich führt man den Euro EU-weit und mit dem Europäischen Wirtschaftsraum wiederein.

Griechenlands Finanzpolitik mit europäischen Folgen

Ohne Europäischen Wirtschaftsraum und mit dem Euro alleine mussten wir schon harte Krisen erleben. Ein Beispiel: Griechenland. Mit seiner ineffizienten Finanz- und Sozialpolitik warf die griechische Regierung unzählige Summen aus dem Fenster und bat ihre Euro-Partner um Hilfe. Und in der Tat: Der Euro gleicht sich auch noch momentan auf seinem gesamten Gebiet aus: Es folgten Hilfskredite in die Hände der Regierung, die diese Krise überhaupt erst auslöste. Man hat versucht, Griechenland „als Teil Europas“ im Euro zu halten. Anstatt das Land pleite und die Gläubiger an die Kasse gehen zu lassen, wird Steuergeld der Griechischen Regierung gegeben, wessen Handeln von den Steuerzahlern nicht einmal mitentschieden werden kann. Man wird selbst für fremde Misswirtschaft zur Kasse gebeten, weil man den Euro hat. So hart das auch klingen mag, das ist der ursprüngliche Grund für die Entstehung der Alternative für Deutschland, kurz AfD, weil man damit berechtigter Weise unzufrieden war, wie die Bundesregierung mit Griechenland umging. Und die Nebenwirkung des Euro war auch die eigentlich unberechtigte Verantwortung der griechischen Misswirtschaft, ein Beispiel selbstverständlich. Ein weiteres Beispiel führte und führt zu einer wachsenden Finanzblase:

Draghi und seine 0-Zins-Politik

Angenommen, man gibt einem Freund 1000€ als Kredit ohne (also 0%) Zinsen. Er investiert sie in ein Kunstgemälde und gibt die Summe nach 10 Jahren wieder zurück. Allerdings sank der Wert des Euro in dieser Zeit um 10%, weshalb die Summe im Vergleich zur Vergangenheit 100€ weniger, sprich 900€, wert ist. Der Freund hat also langfristig gesehen 100€ mehr in der Tasche, also 200€ mehr als man selbst als Geldgeber, vorausgesetzt, der Wert des Gemäldes bleibt bei dem Verkauf ungefähr gleich und der Euro hat eine langfristige Inflation (in diesem Fall pro Jahr durchschnittlich 1%), was aber auch eher anzunehmen wäre. Wenn man nämlich in die Zeit zurücksieht, bemerkt man auch, dass z. B. der Dollar im Jahr 1950 heute mehr als das zehnfache, also ca. 10$, wert war. Eine langsame und langfristig anhaltende Inflation. Und dabei muss man auch beachten, dass der US-Dollar eine Weltwährung war und noch immer ist. Heißt im Endeffekt: Er zieht die meisten anderen Währungen, wie auch momentan und zukünftig den Euro, mit sich ins Wertlose. Es ist nur eine Frage der Zeit…

Doch was hat Draghi mit dem konkret zutun? Weil er mit seiner 0-Zins-Politik das vorhin abgespielte Szenario nachspielt. Die eher wohlhabenden Länder, wie auch Deutschland, könnten nämlich auch die Rolle des Geldgebers spielen und die eher ärmeren Euro-Länder, zum Beispiel Griechenland, die des Freundes.

Da stellt sich natürlich die Frage, wieso er überhaupt die 0-Zins-Politik begann. Draghi hatte die Intention, den Regierungen Zeit zu schaffen – für Reformen. Nun sind die prophezeiten Forderungen nicht gekommen. Und das ruiniert den Euro. Kluger Gedanke, doch leider falsch angekommen. Nun haben die Regierungen keine Zeit mehr – und müssen notgedrungen ihre notwendigen Reformen durchsetzen. Wenn das nicht passiert, ist der Euro verloren.

Der Euro war um die Jahrtausendwende prinzipiell ein „europäischer“ Gedanke, um mit seiner eigenen Währung auch in anderen Ländern bezahlen zu können, damit keine Transaktionsgebühren anfallen, um der Wirtschaft eine Stütze zu geben – doch letzten Endes, um ein Zeichen der europäischen Verbundenheit zu zeigen, als „Land“ ohne jegliche Grenzen. Allerdings kam unser Euro falsch – der europäische Wirtschaftsraum, der für eine Währung und andersrum in Kombination generell nötig ist, fehlt und unsere Währung ist bis heute ein Problem. Um dieses lösen zu können, muss man einen von zwei, für den einen oder anderen schwierigen, Wegen gehen: Entweder man schafft einen europäischen Wirtschaftsraum, sprich die Vereinigten Staaten von Europa mit eigener Verfassung und Regierung, oder man legt den Euro vorerst lahm, sollte die Forderung einer Verfassung eine große negative Reaktion haben. Man kann einen richtigen neuen Staat ohne Willen des Volkes nicht bilden, immerhin möchte man mit der Lösung des Euro auch die europäische Spaltung aufhalten. Doch wenn die Zeit dafür reif ist – dann kann man einen riesigen und wunderschönen Schritt machen: Die Vereinigung Europas.

Und dafür braucht man Mut… JV